Kulturpass vor dem Aus? 

Der Kulturpass soll vor dem Aus stehen, berichtet u.a. der Deutschlandfunk. Hintergrund sei eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, wonach der von der früheren Bundesregierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags sehe der Rechnungshof „keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses“, zitiert der DLF den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Wolfram Weimer.

Kultur sei in Deutschland Ländersache. Demnach empfiehlt der Rechnungshof die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen.

Über das Ende des von Weimers Vorgängerin Claudia Roth eingeführten Kulturpasses war in den vergangenen Wochen mehrfach spekuliert worden, u.a. in der FAZ. Der größte Teil des Budgets (anfangs 200 Euro, später 100 Euro zum 18. Geburtstag) wurde im Buchhandel ausgegeben. Zahlen dazu hatte das Börsenblatt im Februar veröffentlicht.

Karin Schmidt-Friderichs, Vorsteherin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, kommentierte am Freitagabend die unsichere Zukunft des Projekts wie folgt:

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